₁Nach § 5 Satz 1 Ziffer 8 der Haushaltsordnung der Erzdiözese Freiburg (HO) ist dem Haushaltsplan ein Stellenplan beizufügen. ₂In der Erzdiözese Freiburg K.d.ö.R. (im Folgenden „Erzdiözese Freiburg“) wird das Personal ausschließlich nach Planstellen und sonstigen Stellen bewirtschaftet. ₃Vor jeder Einstellung muss eine bewilligte Planstelle oder sonstige Stelle verfügbar sein.

₄Dieser Anwendungserlass regelt die Aufstellung des Stellenplans für die Körperschaft Erzdiözese Freiburg und die Bewirtschaftung der im Stellenplan vorhandenen Stellen. ₅Im Rahmen der Bewirtschaftung ist geregelt, wann Einstellungen möglich sind, so dass auf diese Weise eine haushaltskonforme Personalarbeit gefördert wird. ₆Der Stellenplan ist eine tabellarische Übersicht über den Planbestand an Stellen nach Art, Anzahl und Bewertung sowie die besetzten Stellen zum 30.06. oder zu einem späteren Stichtag des Jahres, das dem verabschiedeten Haushaltsjahr vorangeht. ₇Der Stellenplan weist nicht nur besetzte, sondern auch freie, zur Bewirtschaftung notwendige und daher im Rahmen der Haushaltsplanung genehmigte Stellen aus. ₈Der Stellenplan richtet sich nach dem Personalbedarf und dem Haushaltsetat und ist Bestandteil des Haushaltsplans.

(1) Der Stellenplan wird nach dem Muster laut Anlage 1 erstellt.

(2) ₁Stellenpläne sollen in der Regel auf Ebene der Hauptabteilungen, Stabsstellen oder Diözesanstellen gebildet werden. ₂Die jeweiligen diözesanen Einrichtungen sind unter den Hauptabteilungen abzubilden (vgl. § 11 HO).
₃Sofern die Bildung nicht auf den in den Sätzen 1 und 2 genannten Ebenen erfolgen soll, ist dies nur nach Genehmigung durch die für Finanzen zuständige Hauptabteilung möglich.

(1) Bei den Stellenarten wird unterschieden zwischen Planstellen und sonstigen Stellen.

(2) Hauptbudget
₁Das Hauptbudget stellt den maximal zur Verfügung stehenden Rahmen einer Hauptabteilung bzw. vergleichbaren Organisationseinheit dar. ₂Die Budgetverantwortung obliegt der Leitung der Organisationseinheit.

(3) Globalbudget
₁Das Globalbudget bildet den durch die Kirchsteuervertretung beschlossenen maximal zur Verfügung stehenden Rahmen eines Haushaltsjahres für die Erzdiözese Freiburg. ₂Die Verantwortung für die Einhaltung des Globalbudgets obliegt der für Finanzen zuständigen Hauptabteilung.

(4) Vermerke
₁Vermerke werden genutzt, um Stellenplaneinträge zu präzisieren. ₂So sind beispielsweise Daten von kw-/ku-Vermerken oder auch Freistellungsansprüche von Mitarbeitervertretungen an dieser Stelle zu führen.

(1) ₁Nach § 15 HO werden Planstellen oder sonstige Stellen als künftig wegfallend (kw) bezeichnet, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. ₂Soweit Planstellen oder sonstige Stellen in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in eine höhere oder niedrigere Besoldungsgruppe oder in eine höhere oder niedrigere Entgeltgruppe umgewandelt werden können, sind diese als künftig umzuwandeln (ku) zu bezeichnen.

(2) ₁Kw- oder ku-Vermerke können mit einschränkenden Zusätzen versehen werden, um die Rechtsfolge abzumildern und berechenbar zu machen. ₂Mögliche Zusätze sind „31.12.20XX“, „mit Ausscheiden der Stelleninhaberin/des Stelleninhabers“ oder „mit Wegfall der Aufgabe“.

(1) ₁Entsprechend § 27 HO dürfen Personaleinstellungen nur vorgenommen werden, wenn hierfür innerhalb des Hauptbudgets eine Planstelle oder eine sonstige Stelle zur Verfügung steht. ₂Planstellen können grundsätzlich auch mit Beschäftigten besetzt werden.¹# ₃Die Stellen sind im nächsten Haushalt entsprechend auszuweisen. ₄Bei Einstellung von Personal sind die entsprechenden Mitarbeitervertretungsrechte zu beachten.

(2) ₁Für Mitarbeitende, die im Rahmen eines Projekts der Pastoral oder Verwaltung für die Dauer eines Projekts befristet beschäftigt werden, ist eine Stelle erforderlich. ₂Die Budgetierungs- und Bewirtschaftungsrichtlinie ist zu beachten. ₃Wird für ein Projekt eine zusätzliche Stelle geschaffen, ist diese grundsätzlich mit einem kw-Vermerk zu versehen.

(3) ₁Inspektorenanwärter sollen nach mindestens befriedigendem Ausbildungsabschluss in ein Kirchenbeamtenverhältnis auf Probe übernommen werden. ₂Über die Organisationseinheit, in der die Absolventen eingesetzt werden, entscheidet die für Personal zuständige Hauptabteilung. ₃Bei der Entscheidung über den Einsatzort sollen das Vorhandensein einer freien Planstelle oder sonstigen Stelle und die persönlichen Kompetenzen des jeweiligen Absolventen berücksichtigt werden, die an dieser Stelle benötigt werden. ₄Ist in der aufnehmenden Organisationseinheit keine Planstelle oder sonstige Stelle vorhanden, darf eine freiwerdende Planstelle oder sonstige Stelle derselben Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe innerhalb des Hauptbudgets nicht mehr nachbesetzt werden und ist einzusparen (sog. kw-Vermerk).

(4) ₁Keiner Planstelle oder sonstiger Stelle bedarf es bei der Einstellung von:

₂Für diese Einstellungen bedarf es eines entsprechenden Budgets. ₃Diese erforderlichen Budgetansätze sind im Rahmen der Haushaltsplanung von der Leitung der beantragenden Organisationseinheit bei der für Personal zuständigen Hauptabteilung zu beantragen. ₄§ 6 dieses Anwendungserlasses ist zu beachten.
₅Einstellungen nach § 4 Absatz 4 Ziffer 3 dürfen nicht dazu dienen, eine Planstelle oder sonstige Stelle zu ersetzen. ₆Die Überprüfung, ob die Kriterien aus dieser Ziffer vorliegen, wird von der für Personal zuständigen Hauptabteilung vorgenommen. ₇Die Regelungen des § 19 HO und die Regelungen der Personalprozesse in ihrer jeweils gültigen Form bleiben hiervon unberührt.

(1) Gestellungsleistungsempfänger und zugewiesene Beamte
₁Angehörige dieser Berufs- oder Personengruppen können nur eingesetzt werden, wenn eine Planstelle oder sonstige Stelle vorhanden ist.
₂Entspricht die Besoldungsgruppe derjenigen des zuweisenden Dienstherrn oder ist die Besoldungsgruppe niedriger, können die für diese Stelle angesetzten Personalkosten in Sachmittel umgewandelt werden und als Rückersatz an den zuweisenden Dienstherrn genutzt werden. ₃Ziffer 3.4.1 der Budgetierungs- und Bewirtschaftungsrichtlinie findet entsprechend Anwendung. ₄Bei einer höheren Besoldungsgruppe erfolgt die Besoldung über die Erzdiözese mittels der für diese Stelle eingeplanten Personalkosten.

(2) Religionslehrkräfte
₁Der Stellenumfang der Religionslehrkräfte basiert auf Deputatsstunden. ₂Eine Vollzeitstelle entspricht im Rahmen dieses Anwendungserlasses 27 Deputatsstunden unabhängig vom jeweils gemäß der AVO gültigen Regeldeputat der Lehrkraft. ₃Zur Festsetzung des Stellenanteils auf der Basis der unbefristet übertragenen Deputatsstunden werden folgende sogenannte Stellenkorridore gebildet:

₄Der so ermittelte Wert wird der für die Lehrkraft maßgeblichen Entgeltgruppe zugeordnet. ₅Daraus ergibt sich der Ist-Stellenplan.

(3) Multiprofessionelle Teams
₁Wird in einer Kirchengemeinde Personal zur Mitarbeit in einem multiprofessionellen Team eingestellt und durch die Erzdiözese Freiburg eine Refinanzierung dieser Anstellung geleistet, so darf die hierfür bei der Erzdiözese vorhandene Stelle für die Dauer der Refinanzierung nicht nachbesetzt werden. ₂Ziffer 3.4.1 der Budgetierungs- und Bewirtschaftungsrichtlinie findet entsprechend Anwendung.

Für nachfolgend aufgeführte Personen- oder Berufsgruppen ist die Anzahl der Personen bzw. ein Personalkostenbudget unterhalb des Gesamtstellenplans nachrichtlich auszuweisen:

(1) Vertretung im Religionsunterricht
₁Werden im Religionsunterricht Stunden durch Personen vertreten, die einem anderen Budgetbereich zugehören als die vertretene Person, ist eine Überdeckung des Stellenplans zulässig. ₂Der für den Religionsunterricht vertretene Stellenanteil der vertretenen Person bleibt während der Vertretung unbesetzt. ₃Die Möglichkeit der Überdeckung endet mit dem Wegfall des Vertretungsgrundes. ₄Im Rahmen der Vertretung von staatlichen Religionslehrkräften durch Mitarbeitende der Erzdiözese Freiburg ist für die Dauer der Vertretung eine Überdeckung des Stellenplans möglich.

(2) Reduzierung und Erweiterung der Arbeitszeit bei Lehrkräften
₁Steht Lehrkräften aufgrund kirchlicher oder landesrechtlicher Regelungen eine Deputatsermäßigung zu bzw. erfüllen Religionslehrkräfte die Voraussetzungen für eine Deputatsanrechnung und ist dadurch eine Nachbesetzung des betreffenden Unterrichtsanteils erforderlich, die zu einer Überdeckung des Stellenplans führt, ist dies zulässig. ₂Gleiches gilt für Mehrbedarfe an Katholischen Schulen in Trägerschaft der Erzdiözese aufgrund schwankender Schülerzahlen. ₃Ist die Überdeckung von Dauer, ist diese Stellenmehrung im Rahmen der Haushaltsplanung in den Stellenplan einzubringen und entsprechend auszuweisen.

(3) Entfristung zur Personalgewinnung

₁Personal, das zur Vertretung einer Stelleninhaberin/eines Stelleninhabers beschäftigt werden soll, darf grundsätzlich nur befristet für die Dauer der Abwesenheit der Stelleninhaberin/des Stelleninhabers eingestellt werden. ₂Zur Einstellung von Personal für eine Vertretungsstelle, die mit der Entgeltgruppe 11 oder niedriger bewertet ist, kann ausnahmsweise von dieser Befristung abgesehen werden, wenn

₃Der zuständige Fachbereich hat zu begründen, aus welchen Gründen eine befristete Besetzung der Vertretungsstelle voraussichtlich nicht gelingen wird. ₄Indizien hierfür können erfolglose Ausschreibungen der Stelle oder vergleichbarer Funktionen sein.

₅Eine tatsächlich eintretende Überdeckung ist insbesondere dann als unwahrscheinlich einzustufen, wenn mit der Rückkehr der Stelleninhaberin/des Stelleninhabers zum Zeitpunkt der Einstellung der Vertretung aller Voraussicht nach nicht gerechnet werden kann. ₆In die Risikobewertung kann insbesondere die Größe des Fachbereichs mit vergleichbaren Stellen innerhalb dieses Bereichs und gegebenenfalls über diesen Bereich hinaus einrichtungsbezogen einfließen.

₇Auf Grundlage dieser Begründung und Abwägung legt die für Personal zuständige Hauptabteilung nach eigener Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen die Zulässigkeit der Überdeckung des Stellenplans dem Generalvikar zur Zustimmung vor. ₈Bei Zustimmung ist die Überdeckung im Stellenplan kenntlich zu machen und die zusätzliche Stelle mit einem „kw-Vermerk“ zu kennzeichnen.

₉Mit Ausscheiden oder Stellenwechsel der Stelleninhaberin/des Stelleninhabers erhält die Vertretung die Stelle der ausgeschiedenen Stelleninhaberin/des ausgeschiedenen Stelleninhabers. ₁₀Gleichzeitig entfällt die Vertretungsstelle. ₁₁Über eine erneute Zulässigkeit einer unbefristeten Einstellung ist entsprechend des beschriebenen Verfahrens neu zu entscheiden. ₁₂Zum Zeitpunkt der erneuten Einstellung hat der zuständige Fachbereich wiederum eine Risikobewertung vorzunehmen.

(1) ₁Zur Sicherstellung einer geregelten Nachfolge und damit insbesondere zur Einarbeitung sowie zum Wissenstransfer, darf bei einer Nachbesetzung von Planstellen oder sonstigen Stellen eine Überschneidung erfolgen. ₂Diese Überschneidung kann in der Regel bis zu 3 Monate umfassen. ₃Im Einzelfall ist eine Überschneidung von bis zu 8 Monaten zulässig, sofern diese erforderlich ist. ₄Die Bewertung, ob eine Überschneidung von mehr als 3 Monaten erforderlich ist, wird durch die für Personal zuständige Hauptabteilung vorgenommen. ₅Dabei sind insbesondere Komplexität, Solitärstellung der Tätigkeit sowie die Dauer, die der vorherige Stelleninhaber die Planstelle oder sonstige Stelle innehatte, zu berücksichtigen.

(2) ₁Planstellen oder sonstige Stellen von Personen, die in die Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell eintreten, können zum Zeitpunkt des Eintritts in die Freistellungsphase nachbesetzt werden. ₂Für die Dauer der Freistellungsphase ist keine Stelle erforderlich.

(1) Der im Rahmen der Haushaltsplanung verabschiedete Stellenplan ist verbindlich.

(2) ₁Eine Veränderung des Stellenplans erfolgt grundsätzlich mittels Haushaltsbeschluss durch die Kirchensteuervertretung. ₂Die notwendigen Veränderungen sind mit der Planung eines neuen Haushalts durch die Beantragung von neuen Planstellen oder sonstigen Stellen der Kirchensteuervertretung vorzulegen. ₃Hierzu hat sich der Stellenbedarf bzw. der Bedarf einer Änderung des Stellenplans aus vereinbarten Zielen oder der strategischen Planung der Organisationseinheit abzuleiten oder muss aufgrund rechtlicher oder diözesaner Anforderungen erforderlich sein. ₄Dies ist von der antragsstellenden Organisationseinheit gemäß § 1 Absatz 2 Satz 1 dieses Anwendungserlasses innerhalb des Antrags zur Änderung des Stellenplans an die nach Ziffer 2.5 der Budgetierungs- und Bewirtschaftungsrichtlinie für die Erzdiözese Freiburg für Personal zuständige Hauptabteilung im Erzbischöflichen Ordinariat zu stellen. ₅Für Beantragungen ist das Formblatt „Stellenbeantragung“ (siehe Anlage 2) zu verwenden.

(3) ₁Im Übrigen ist eine Änderung des Stellenplans durch die Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Stellen gemäß § 27 Absatz 3 i.V.m. § 19 HO möglich. ₂Anträge sind von der antragsstellenden Organisationseinheit gemäß § 1 Absatz 2 Satz 1 dieses Anwendungserlasses mittels des Formulars „Stellenbeantragung“ (siehe Anlage 2) an die für Personal zuständige Hauptabteilung im Erzbischöflichen Ordinariat zu richten. ₃Diese prüft den Antrag zunächst insbesondere auf Vollständigkeit, Rechtfertigung und Schlüssigkeit. ₄Kann die über- oder außerplanmäßige Stelle durch die Verschiebung von Stellenanteilen innerhalb des Fachbudgets oder aus Fördermitteln bedient werden, ist die Zustimmung des Generalvikars zur Genehmigung einer über- oder außerplanmäßigen Stelle gemäß § 27 Absatz 3 i.V.m. § 19 HO einzuholen. ₅Diese ist für die Änderung des Stellenplans in diesen Fällen ausreichend. ₆Der Kirchensteuerausschuss ist innerhalb der nächsten regulären Sitzung durch die für Personal zuständige Hauptabteilung hierüber zu informieren.

₇Ist zur Deckung der Stelle eine Umwidmung von Budgets erforderlich, die sich oberhalb der Fachbudgetebene befinden, legt die für Personal zuständige Hauptabteilung nach Prüfung diese Umwidmung gemäß § 28 HO i.V.m. Ziffer 3.5 der Budgetierungs- und Bewirtschaftungsrichtlinie für die Erzdiözese Freiburg zunächst der für Finanzen zuständigen Hauptabteilung im Erzbischöflichen Ordinariat zur Zustimmung vor. ₈Nach Zustimmung ist des Weiteren die Zustimmung des Generalvikars gemäß § 27 Absatz 3 i.V.m. § 19 HO einzuholen. ₉Dies gilt abweichend zu § 19 Absatz 2 Satz 3 HO auch für Fälle, die nach Umfang oder Bedeutung unerheblich sind. ₁₀Hierüber ist der Kirchensteuerausschuss innerhalb der nächsten regulären Sitzung durch die für Personal zuständige Hauptabteilung zu informieren. ₁₁Diese außer- oder überplanmäßigen Stellen sind zudem im Rahmen der Haushaltsplanung gemäß § 5 Satz 1 Nummer 8 HO im Stellenplan entsprechend darzustellen.

₁₂Über Veränderungen bei der Bewertung von Planstellen oder sonstigen Stellen, die innerhalb eines Haushaltszeitraums zwei Besoldungs- bzw. Entgeltgruppen übersteigt, ist die Kirchensteuervertretung halbjährlich in Textform zu informieren. ₁₃Im Bereich der Besoldungsgruppe „B“ betrifft dies jegliche Veränderung in der Bewertung. ₁₄Bei der Berechnung der zwei Entgeltgruppen werden die Entgeltgruppen 9a und 9b als eine Entgeltgruppe betrachtet.

₁₅In allen anderen Fällen der Beantragung einer über- oder außerplanmäßigen Stelle bringt die für Personal verantwortliche Hauptabteilung den Stellenantrag zur Beratung in die regelmäßigen Sitzungen des Kirchensteuerausschusses der Erzdiözese Freiburg ein. ₁₆Die Entscheidung über die Einrichtung dieser über- oder außerplanmäßige Planstellen oder sonstigen Stelle obliegt dem Generalvikar im Benehmen mit dem Diözesanökonomen.

(1) Im Stellenplan ausgewiesene Planstellen und sonstige Stellen dürfen auch mit Beamten und Beschäftigten einer niedrigeren Besoldungs- bzw. Entgeltgruppe besetzt werden.

(2) ₁Ein Amt darf nur verliehen werden, wenn zur Einweisung eine besetzbare Planstelle unbesetzt ist. ₂Sonstige Stellen dürfen in gleichwertige Planstellen umgewandelt werden, wenn sie aus zwingenden dienstlichen Gründen mit einem Beamten besetzt werden sollen. ₃Die Entscheidung hierüber trifft der Generalvikar.

(3) Die befristete Besetzung einer Planstelle oder sonstigen Stelle zur Krankheitsvertretung ist möglich, wenn ein Krankheitszeitraum von über sechs Wochen zu erwarten ist.

Die Rechtskraft dieses Anwendungserlasses tritt am 15. August 2021 ein.